Wenige Wochen vor der EU-Wahl, bei der zuletzt 2,5 Millionen Österreicherinnen und Österreicher zu Hause geblieben sind, stellt ORF-Moderatorin Claudia Reiterer Im Zentrum die Frage: Warum gehen so viele Wahlberechtigte nicht zur Urne?
Politologe Peter Filzmaier hat zwei Antworten. Einerseits den sinkenden Glauben an die Lösungskompetenz der Politik. Und andererseits die große Unzufriedenheit mit etablierten Parteien und Politikern. "Junge sind politisch, aber politikerverdrossen", stimmt Journalistin Anna Jandrisevits vom Onlineportal Die Chefredaktion zu. Über Junge werde, oft abwertend, geredet, sie selbst würden kaum gehört. Es werde gewählt, und dann ändere sich eigentlich eh nichts, analysiert die Korrespondentin der Neuen Zürcher Zeitung, Meret Baumann. Die Schweizerin kommt aus der direkten Demokratie. Es gehe um das Gefühl, dass die Stimme eh nix bewegt.
Die Nichtwähler
Es gehen mehr Ältere und Pensionierte nicht wählen als Junge, gibt Filzmaier zu bedenken. Das hat in der Runde nicht wirklich eingeschlagen. Social-Media-Auftritte – Stichwort Rhabarbersong von Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer – findet er "zulässig". Ja, Social Media sei zu lange den Rechten überlassen worden, sagt Nico Marchetti, für die ÖVP Schüler- und Studentensprecher. Er kriegt sich ein wenig mit Yannik Shetty, dem Jugendsprecher der Neos, in die Haare – aber das ist nur wahlkampftechnische Abgrenzungspolitik.
Und wie geht's besser?
Reiterer führt gut zur eigentlichen Frage: Wie können Wahlberechtigte zum Wählen gebracht werden? Dafür gibt es viele Vorschläge für Politikerinnen und Politiker in den verschiedenen Medienkanälen. Sukkus: Politik dort machen, wo die Menschen sind. Filzmaier mahnt neue Wege für politische Bildung abseits der Vorzeigeprojekte in AHS ein. In Berufsschulen, in der Erwachsenenbildung. Marchetti beruft sich auf "seinen" Bezirk Favoriten in Wien und setzt darauf, "auf die Straße zu Menschen zu gehen, klassisch das Gespräch zu suchen und zuzuhören".
Jandrisevits erinnert daran, dass es wenig öffentliche Plätze für ein Zusammenkommen gibt. Shetty: "Wir sollten den demokratisierenden Effekt der Social Media nützen." Noch einmal: Und die Älteren? Filzmaier fragt "nach einem einzigen Projekt" der politischen Bildung für Pensionierte. Eine sympathische Runde. Gut moderiert. Ach, und die Frage, ob man betrunken wählen gehen dürfe, wurde hier auch geklärt. (Karin Bauer, 6.5.2024)